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In diesen Nutzungsbedingungen bezieht sich der Begriff „Sie“ auf den Einkäufer, der unserer Webseiten besucht oder unsere interaktiven Leistungen einschließlich unserer Blogs, Umfragen, Bewertungen, Promotionaktionen, Newsletter, Foren, Communities, Preisausschreiben und Gewinnspiele(zusammenfassend unsere „Leistungen“ genannt) nutzt oder Inhalte zu unserer Webseiten oder Leistungen beiträgt. Unsere Webseiten umfassen Shopzilla.de, Spardeingeld.de und Beso.de und alle anderen Webseiten, auf denen wir diese Nutzungsbedingungen hinterlegt haben (zusammenfassend unsere „Seite“ genannt).
„Shopzilla“ und die Begriffe „wir“, „uns“ und „unser“ beziehen sich auf Connexity, Inc., es sei denn eine Leistung wird von Shopzilla (Europe) Limited erbracht; in diesem Fall beziehen sich “Shopzilla“ und die Begriffe „wir“, „uns“ und „unser“ auf Shopzilla (Europe) Limited. Shopzilla (Europe) Limited ist ein Unternehmen, welches in England und Wales unter der Firmennummer 05220340 registriert ist und dessen Büro sich im 4. Stock, 111 Buckingham Palace Road London SW1W0SR befindet. Shopzillas UID-Nummer lautet GB853614227.
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Immer wenn Sie uns Informationen zur Verfügung stellen, verpflichten Sie sich, wahrheitsgemäße, zutreffende und vollständige Informationen bereit zu stellen und die Informationen unverzüglich soweit wie möglich zu aktualisieren, wenn sich die von Ihnen bereitgestellten Informationen ändern sollten.
Nutzerkonten: Gegebenenfalls können wir Ihr Recht, ein Nutzerkonto einzurichten beschränken (z.B. Altersgrenze, Einschränkung der Möglichkeit der Nutzerkontoeinrichtung durch Unternehmen, Beschränkung der Anzahl von Nutzerkonten usw.). Wenn Sie ein Nutzerkonto einrichten, müssen Sie gegebenenfalls einen Usernamen („ID“) und ein Passwort wählen. Es obliegt Ihrer Verantwortung, Ihre ID und Ihr Passwort sowie andere Nutzerkontoinformationen vertraulich zu verwahren und Sie tragen die volle Verantwortung für jegliche Aktivitäten, die über Ihr Nutzerkonto veranlasst werden. Sie verpflichten sich, uns unverzüglich über diesen Link Mitteilung zu machen, wenn Sie einen Sicherheitsverstoß oder eine unzulässige Nutzung Ihres Nutzerkontos oder IDs und Passworts festgestellt haben.
Unsere Seite und Leistungen werden ausschließlich zu Ihrer Information sowie für die persönliche, nicht gewerbliche Nutzung zur Verfügung gestellt. Mit der Nutzung unserer Seite und Leistungen verpflichten Sie sich zur Einhaltung dieser Nutzungsbedingungen sowie aller anwendbaren Gesetze. Soweit in diesen Nutzungsbedingungen nicht ausdrücklich genehmigt, dürfen Sie Folgendes nicht:
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4. Unsere Seite oder Leistungen verwenden, um jegliches nicht unseren Content-Standards entsprechendes Material zu verschicken, wissentlich zu erhalten, hochzuladen/zu posten, herunterzuladen;
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6. Unsere Seite oder Leistungen verwenden für die Übermittlung von Daten, die Viren, Trojaner, Würmer, Time Bombs (Zeitbomben), Keylogger, Spyware, Adware oder irgendwelche anderen schädlichen Programme oder vergleichbaren Computercodes, die dafür entwickelt wurden, sich negativ auf den Betrieb einer Computersoftware oder -hardware auszuwirken, umfassen, bzw. das Hochladen solcher Daten auf unsere Seite oder Leistungen;
7. Einen Teil unserer Seite oder Leistungen dekompilieren, diesbezüglich Reverse Engineering betreiben oder diese auseinandernehmen;
8. Robots, Spiders oder andere Suchautomaten oder manuelle Verfahren für die Überwachung oder das Kopieren unserer Webseiten oder des Inhalts unserer Seite oder Leistungen verwenden oder eine Netzüberwachungssoftware verwenden, um deren Architektur festzustellen oder Nutzungsdaten aus unserer Seite oder Seiten zu extrahieren bzw. irgendein Verhalten an den Tag legen, durch das ein anderer Nutzer unsere Seite oder
9. Leistungen nur eingeschränkt nutzen kann oder von deren Nutzung abgehalten wird.
Sie verpflichten sich, vollumfänglich mit uns zusammen zu arbeiten, um jegliche vermuteten oder tatsächlichen Aktivitäten, die gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen, zu überprüfen.
Jetzt oder in Zukunft dürfen wir Ihnen die Erlaubnis erteilen, Mitteilungen, Text, Abbildungen, Dateien, Bilder, Grafiken, Fotos, Kommentare, Töne, Musik, Videos, Informationen (z.B. Ihr Name, E-Mail-Adresse usw.) und andere Inhalte (zusammenfassend „User Content“ genannt) zu posten, hochzuladen, über unsere Seite oder Leistungen zu übertragen oder auf andere Weise über unsere Seite oder Leistungen zur Verfügung zu stellen (zusammenfassend „übermitteln“ genannt). Jeder Kommentar, jede Bewertung bzw. jeder Umfrage eines Produkts oder Händlers, den bzw. das Sie über unsere Seite oder Leistungen posten, gilt als Ihr User Content.
Standards: Sie verpflichten sich, uns User Content, der urheberrechtlich bzw. durch ein Warenzeichen, Patent, als Betriebs- oder Geschäftsgeheimnis, durch das Urheberpersönlichkeitsrecht (Droit Moral), persönliche Rechte oder andere Rechte an geistigem Eigentum oder Schutzrechte geschützt ist, nicht ohne ausdrückliche Zustimmung des Inhabers des jeweiligen Rechts zu übermitteln. Sie versichern, dass Ihr User Content:
10. In Zusammenhang mit Umfragen und Bewertungen, dass die Umfragen und Bewertungen auf einer tatsächlichen Einkaufserfahrung bei dem jeweiligen Händler oder einem Dritten basieren, dass sie richtig sind (sofern Tatsachen genannt werden), Ihre wahre Meinung widerspiegeln und den geltenden Gesetzen entsprechen;
11. Wahrheitsgemäß, nicht irreführend und nicht täuschend ist;
12. Keine unerlaubten (z.B. dadurch keine Person verleumdet wird und die Privatsphäre keiner Person angegriffen wird usw.), obszönen, anstößigen, hasserfüllten oder aufrührerischen Materialien umfasst;
13. Keine eindeutig sexuellen Materialien oder Gewalt und keine Diskriminierung aufgrund von Rasse, Geschlecht, Religionszugehörigkeit, Staatsangehörigkeit, Behinderung, sexueller Orientierung oder Alter fördert;
14. Gegen keine gesetzliche Verpflichtung verstößt, die Sie gegenüber einem Dritten haben, wie beispielsweise Vertragspflichten oder Vertraulichkeitspflicht;
15. Nicht die Privatsphäre einer anderen Person bedroht, missachtet oder beeinträchtigt wird und nicht dem Zweck dient, eine andere Person damit zu belästigen, zu verärgern oder in Verlegenheit zu bringen;
16. Nicht mit der Absicht zur Verfügung gestellt wird, sich als eine andere Person auszugeben, die Identität oder Zugehörigkeit zu einer anderen Person falsch darzustellen bzw. fälschlicherweise den Eindruck zu erwecken, dass der User Content von jemand anderem stammt, oder
17. Keine ungesetzlichen Handlungen (z.B. kriminelle Handlungen, Urheberrechtsverletzungen, Computermissbrauch usw.) befürwortet, fördert oder andere dabei unterstützt, solche ungesetzlichen Handlungen zu begehen.
Bei Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen bzw. den Geist dieser Nutzungsbedingungen oder aus einem anderen rechtlichen Grund dürfen wir User Content gegebenenfalls überwachen, ändern oder entfernen. Wir haben jedoch nicht die Pflicht, User Content aus jeglichen Grund zu überprüfen, zu ändern oder zu entfernen. Dies gilt insbesondere aber nicht abschließend auch im Fall einer Verletzung dieser Nutzungsbedingungen.
Wenn Sie die zulässige Nutzung oder Content-Standards in diesen Nutzungsbedingungen nicht einhalten, dürfen wir folgende Maßnahmen (alle oder zum Teil) gegen Sie einleiten:
1. Unverzüglicher, vorübergehender oder dauerhafter Entzug Ihres Rechts auf Nutzung unserer Leistungen oder Seite,
2. Unverzügliche, vorübergehende oder dauerhafte Sperrung von jeglichem User Content, der von Ihnen an unsere Seite oder Leistung gesendet wurde.
3. Erteilung einer Abmahnung an Sie,
4. Einleitung eines Verfahrens gegen Sie einschließlich Klage auf Erstattung jeglicher Kosten (einschließlich, jedoch nicht beschränkt auf, angemessene Verwaltungs- und Kosten der Rechtsverfolgung) aufgrund der Nichteinhaltung,
5. Offenlegung von Informationen bei Vollzugsbehörden oder Drittbeschwerdeführern, soweit wir dies vernünftigerweise für angemessen oder erforderlich halten,
6. Preisgabe Ihrer Identität gegenüber Dritten, die behaupten, dass ihre geistigen Eigentumsrechte, Persönlichkeitsrechte oder anderen gesetzlichen Rechte durch von Ihnen auf unsere(r) Seite publizierte oder hochgeladene Informationen verletzt werden.
Unsere Reaktionen sind nicht auf die in diesem Absatz beschriebenen Reaktionen beschränkt. Wir dürfen also jedwede andere Maßnahme einleiten, die wir vernünftigerweise für angemessen halten. Falls Sie sich bei uns registrieren und ein Nutzerkonto anlegen, behalten diese Nutzungsbedingungen solange ihre Gültigkeit und diese Nutzungsbedingungen gelten solange verbindlich für Sie, solange Sie bei uns registriert sind und unsere Leistungen nutzen. Beide Parteien haben das Recht, diese Vereinbarung jederzeit ordentlich zu kündigen.
Falls Sie sich über eine Nutzung unserer Leistungen oder auf unserer Seite publizierter User Content beschweren möchten, kontaktieren Sie uns bitte unter: .
Nachdem Sie sich mit uns in Verbindung gesetzt haben, werden wir Ihre Beschwerde prüfen und entscheiden, ob der betreffende Vorgang den Nutzungsbedingungen bzw. insbesondere unseren Content-Standards entspricht. Falls nicht, gehen wir in der Sache wie oben beschrieben vor (Paragraph mit der Überschrift „Vorübergehender Ausschluss und Beendigung“). Wir werden Ihnen das Ergebnis unserer Überprüfung innerhalb einer angemessenen Frist nach Erhalt Ihrer Beschwerde mitteilen.
Wir beanspruchen nicht die Inhaberschaft aller Rechte an Ihrem User Content. Durch Übermittlung von User Content gewähren Sie uns jedoch (bzw. gewährleisten, dass der Eigentümer uns ein solches gewährt hat) ein weltweites, vergütungsfreies, zeitlich unbegrenztes, unwiderrufliches, nicht ausschließliches, vollständig unterlizenzierbares und übertragbares Recht und Lizenz zur Nutzung, Vervielfältigung, Verbreitung, Schaffung von abgeleiteten Werken auf deren Grundlage (z.B. Übersetzungen usw.), öffentliche Zugänglichmachung/Darstellung, Übermittlung und Veröffentlichung des User Content (ganz oder teilweise), soweit wir dies in Zusammenhang mit unserem Geschäft und unserer Geschäftstätigkeit nach unserem alleinigen Ermessen für angemessen halten. Unbeschadet vorstehender Bestimmungen verpflichten Sie sich, soweit dies gesetzlich zulässig ist, auf keinster Weise irgendwelche Ansprüche bezüglich sogenannter „Urheberrechtspersönlichkeitsrechte“ oder „Droit Moral“ in Bezug auf User Content geltend zu machen, die Ihnen gegebenenfalls jetzt oder in Zukunft in irgendeinem Rechtskreis zustehen.
Durch Übermittlung des User Content gewähren Sie uns auch das Recht, jedoch nicht die Pflicht, Ihre biographischen und anderen Angaben über Sie zu nutzen, einschließlich, jedoch ohne Beschränkung darauf, ganz oder teilweise durch Angabe von Daten wie Ihrem Namen, Alias, Spitznamen und geographischen Standort (z.B. „Todd W. – London, OH“, „Julie A. – Brighton“ usw.) in Zusammenhang mit der Ausstrahlung, der Print-, der Online-Darstellung oder anderen Nutzung oder Veröffentlichung Ihres User Content gemäß der im vorigen Absatz gewährten Lizenz.
Ohne Einschränkung der im vorstehenden Absatz gewährten Rechte und um Missverständnisse auszuschließen, behalten wir uns das Recht vor, in Zusammenhang mit Ihrem User Content Werbung zu platzieren, Ihre User Content zu Werbe- und Verkaufsförderungszwecken zu nutzen und Dritten Ihren User Content zur Verfügung zu stellen. Sie bestätigen und stimmen zu, dass Ihr User Content gegebenenfalls auf den Webseiten und im Werbenetz unserer Vertriebspartner und Drittdienstleister (einschließlich ihrer Downstream-User) integriert wird.
Unsere Seite, Leistungen und damit verbundene Inhalte (sowie jegliche abgeleiteten Werke oder Verbesserungen derselben) einschließlich, jedoch nicht beschränkt auf, jegliche Texte, Abbildungen, Dateien, Bilder, Software, Scripts, Grafiken, Fotos, Sounds, Musik, Video, Daten, Inhalte, Materialien, Produkte, Leistungen, URLs, Technologie, Dokumentationen und interaktiven Features (zusammenfassend „Seiteninhalt“ genannt) sowie jegliche diesbezüglichen Rechte an geistigem Eigentum sind unser Eigentum bzw.das unserer Lizenzgeber oder von uns und unseren Lizenzgebern. Außerdem sind alle Warenzeichen, Dienstleistungsmarken, Handelsnamen und etwaige Rechte an Gestaltungsformen bzw. Ausstattungen, die gegebenenfalls auf unserer Seite oder unseren Leistungen erscheinen, das Eigentum von uns oder unseren Lizenzgebern oder von beiden. Abgesehen von den mit diesen Nutzungsbedingungen gewährten beschränkten Nutzungsrechten erwerben Sie keine Rechte, Rechtsansprüche oder Eigentumsrechte an unserer Seite oder unseren Leistungen. Jegliche Rechte, die in diesen Nutzungsbedingungen nicht ausdrücklich gewährt wurden, bleiben ausdrücklich vorbehalten.
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Unbeschadet des Rechtsgrundes Ihres Anspruches finden folgende Klauseln auf Ihre gegebenenfalls geltend gemachte Schadenersatzansprüche Anwendung:
Wir übernehmen unbeschränkte Haftung für tödliche Unfälle, Personenschaden, Körperverletzung oder persönliche Gesundheitsschäden, die durch unser fahrlässiges oder vorsätzliches Handeln bzw. das entsprechende fahrlässige oder vorsätzliche Handeln einer unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden. Nur bei Fehlen zugesicherter Eigenschaften der Leistungen oder wenn wir oder unsere Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt haben übernehmen wir unbeschränkte Haftung für andere Schadensersatzansprüche. Für fahrlässige Handlungen/Unterlassungen durch andere Erfüllungsgehilfen haften wir nur bei leichter Fahrlässigkeit und nur in den Grenzen des nachfolgenden Absatzes.
Haftung für leicht fahrlässige Handlungen/Unterlassungen übernehmen wir nur, wenn eine für das Erreichen des Vertragszwecks wesentliche Pflicht (Kardinalpflicht) verletzt wurde. Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer Kardinalpflicht, ist die Höhe des Schadenersatzanspruchs beschränkt auf den Umfang des vertragstypischen vorhersehbaren Schadens zum Zeitpunkt der Leistungserbringung. Unsere Haftung basierend auf dem Produkthaftungsgesetz bleibt von Vorstehendem unberührt.
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